Dichtheitsprüfung für Abwasserleitungen: Pflicht oder Kür?

Dichtheitsprüfung für Abwasserleitungen: Pflicht oder Kür?

Undichte Abwasserleitungen auf privatem Grund sind ein größeres Problem, als die meisten Hausbesitzer ahnen. Abwasser sickert ins Erdreich, belastet das Grundwasser und kann langfristig Gebäudeschäden verursachen. Kein Wunder, dass immer mehr Bundesländer die regelmäßige Überprüfung privater Kanalleitungen gesetzlich vorschreiben. Was ist eine Dichtheitsprüfung? Bei einer Dichtheitsprüfung wird ein Leitungsabschnitt mit Luft oder Wasser unter Druck … Weiterlesen

BGH zur Rohmessdatenspeicherung: Wie die Vorlage des saarländischen OLG das Blitzer-Recht ändern könnte

BGH zur Rohmessdatenspeicherung: Wie die Vorlage des saarländischen OLG das Blitzer-Recht ändern könnte

Das saarländische OLG hat dem BGH die Frage vorgelegt, ob Blitzer-Messungen ohne gespeicherte Rohmessdaten verwertet werden dürfen (Az. 1 Ss (OWi) 112/24). Was die Entscheidung für Bußgeldverfahren in Deutschland bedeutet — mit Stand Juni 2026.